von Regierungsrat Reto Dubach

(Es gilt das gesprochene Wort)

 

 

Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner von Guntmadingen

Geschätzte Damen und Herren

 

 

Ich habe mich sehr gefreut, als ich die Einladung bekommen habe, bei Ihnen die 1. August-Ansprache zu halten. Guntmadingen liegt zwar - ich muss es eingestehen - ein bisschen im «Windschatten», also geografisch etwas abseits. Dies bringt aber nicht nur Nachteile. So ist etwa das Ortsbild weitgehend in Takt geblieben. Zudem werden die ruhige Lage und die Nähe zum Erholungsgebiet Südranden geschätzt. Guntmadingen ist einerseits Bauerndorf, entwickelt sich anderseits aber immer mehr auch zu einem Wohndorf für Zuzüger. Guntmadingen weist auch ganz spezielle Besonderheiten auf. Zum einen wird hier kein Wein angebaut, obwohl es zum Klettgau, der Weinregion unseres Kantons, gehört. Zum andern besitzt Guntmadingen über keine eigene Kirche, sondern ist kirchgenössig nach Löhningen ausgerichtet. Ich stelle fest: Es lohnt sich, hierher zu kommen und den Kontakt mit der Bevölkerung, mit Ihnen vor Ort zu pflegen.

 

Und auch das will ich noch sagen: Guntmadingen verfügt mit ihrem Gemeindepräsidenten Hans Schwaninger über eine politische Persönlichkeit, die weit über Gemeindegrenzen hinaus ausstrahlt. Sein Wort zählt auch auf kantonaler Ebene und deshalb freut es mich besonders, dass Hans Schwaninger im übernächsten Jahr voraussichtlich Präsident des Kantonsrates und höchster Schaffhauser sein wird (evtl. Hinweis zu Manuela Schwaninger).

 

Ich möchte Ihnen aber nicht verschweigen, dass mich das Verhältnis von Kanton und Gemeinden mit einer gewissen Sorge erfüllt: Wir brauchen starke Gemeinden, aber starke Gemeinden brauchen auch einen starken Kanton, damit er sich im Wettbewerb mit all den anderen Regionen national und international behaupten kann. Es taugt deshalb nicht, die Gemeinden auf Kosten des Kantons zu stärken, wie auch das umgekehrte nicht funktioniert. Erfolgreich sind wir mittel- und längerfristig nur dann, wenn nicht der Futterneid das Verhältnis von Kanton und Gemeinden prägt, sondern der Wille, gegenseitig zum Aufschwung und Wohl beizutragen. Denn ich bin überzeugt, dass Schaffhausen aufgrund seiner geografischen Lage und Grösse - bzw. Kleinheit - hier Chancen und Trümpfe besitzt, und zwar sowohl für seine städtischen wie auch für seine ländlichen Gebiete.

 

Was meine ich damit: Einerseits verlangen die knappen Finanzen der öffentlichen Hand Effizienz und klare Strukturen. Dafür sind kleinere Einheiten weit besser geeignet als unüberschaubare Gebilde. Anderseits ist es beispielsweise für uns im Kanton möglich, auch die ländlichen Gebiete mit guten Verkehrsanbindungen zu versorgen. Im Gegensatz dazu können weitläufige Kantone (Graubünden, Tessin, Bern, Wallis etc.) in den entlegenen Talschaften keine vernünftigen Verkehrsanbindungen mehr anbieten. Gerade hier im Klettgau erleben wir dies zurzeit hautnah. Mit der Einführung des Bahn- und Buskonzeptes, d.h. mit dem Halbstundentakt ab Dezember 2012 wird der Klettgau nochmals verkehrsmässig näher der Stadt Schaffhausen rücken und damit auch attraktiver werden, und der Galgenbucktunnel wird diesen Aufwärtstrend verstärken. Das bringt Zuzug statt Abwanderung, neue Impulse statt Depression und ganz andere Entwicklungsperspektiven. Ich bin überzeugt, dass Guntmadingen davon ebenfalls profitieren wird. Denn gute Verkehrsanbindungen sind für ein nachhaltiges, qualitatives Wachstum unerlässlich. Nur ein gewisses Wachstum kann den Wohlstand mittel- und längerfristig gewährleisten.

 

Wir feiern heute unseren Nationalfeiertag. Skeptiker sehen zwar die Schweiz am Ende: Ja zur Minarett-Initiative, das erodierende Bankgeheimnis, die libysche Geiselaffäre, die Führungslosigkeit des Bundesrates etc. - schlecht stehe es, schwarz sei die Zukunft. In der Tat hat die offizielle Schweiz in letzter Zeit unüblich viele Negativschlagzeilen produziert. Sich an der Misere zu berauschen, ist dennoch nicht angebracht. Die Schweiz hat zwar ein bewegtes Jahr hinter sich, aber insgesamt auch ein lehrreiches und deshalb gutes. Und die Euro-Schwäche hat auch die andere Seite der Schweiz gezeigt. Von der pauschalen Anklagebank fand sich die Schweiz plötzlich in der Stellung des (stabilitätspolitisch bewunderten - wenn auch nicht geliebten) Musterknaben. Erstaunt haben wir uns die Augen gerieben, während in Europa der berechtigte Neid auf die helvetische Finanzdisziplin vom Zwang zum raschen Rettungspaket überschattet blieb. In dieser Irritation werden wir häufig darauf angesprochen, ob wir Schweizer selbst noch wüssten, was wir an unserem Land haben, und davon abgeleitet, wofür es sich lohne, gemeinsam einzustehen.

 

Ich meine deshalb, dass wir uns am 1. August mit Stolz und Dankbarkeit darauf besinnen dürfen, dass sich unser Land über viele Jahrzehnte zu einer Gemeinschaft entwickelt hat, die auf die schwierigen Wechselfälle vorbereitet ist. Und auch wenn in unserem Staat immer wieder etwas zu verbessern ist, so dürfen wir doch sagen: Er funktioniert.

 

Natürlich gibt es - ich habe es bereits angetönt - immer auch Unzufriedene oder Profilsüchtige, die sagen, unser Staat sei in Unordnung, es herrschten schlimme Zustände, man müsse aufräumen, Remedur schaffen. Das gilt nicht nur national, sondern zum Teil auch lokal. Dort ist nicht nur von unserem „kleinen Paradies” die Rede, sondern von der Hölle. Aber wo, frage ich Sie, wo schauen all diese Griesgrame hin? Mit welchem Blick gehen sie durch die Welt? Und vor allem: Was tragen diese Kritiker selber zum Ruf und zum guten Zustand unserer Schweiz bzw. von Schaffhausen bei?

 

Völlig klar ist für mich: Unser Staat baut auf dem Prinzip von Eigeninitiative und Eigenverantwortung. Wir müssen aus eigener Kraft weiterkommen. Der eigene Weg ist häufig der beste, nicht immer aber möglich. Wir sollten uns nichts vormachen: Mit der zunehmender Globalisierung, Mobilität und Technologisierung wächst zwar der Bedarf an staatlichen Leistungen und Hilfe. Diese Entwicklung darf aber auch nicht ungehemmt so weitergehen. Wir dürfen unsere Einrichtungen nicht überfordern. Wir müssen vermehrt wieder eigenverantwortlich denken. Mehr noch: wir müssen wieder vermehrt lernen, Staat und Gesellschaft zu dienen, jeder nach seinen Möglichkeiten. Ich denke an die Altersbetreuung, an Jugendarbeit, an die vielen Hilfsorganisationen in unserem Land, aber auch an die Freiwilligkeit in Sport und Politik. Unsere Unterstützung ist gefragt - nicht nur finanziell.

 

Unser politisches System ist sicher nicht perfekt, aber es ist das Beste, das die Schweiz je hatte. Und es ist zweifellos besser als alle anderen politischen Systeme der Welt. Das gilt gleichermassen für den Bund, die Kantone und die Gemeinden. Demokratie braucht aber ebenso ein aktives Mitwirken der Bevölkerung, also von uns allen, sei es durch die Übernahme eines Amtes oder auch nur durch die Teilnahme an der Gemeindeversammlung. Es darf doch nicht sein, dass nur ein paar wenige entscheiden, was in einem Dorf geschieht. Auf diese Weise wird die Urform unserer Demokratie ad absurdum geführt. Demokratie findet nicht passiv statt, sondern nur dann, wenn wir uns aktiv für die Öffentlichkeit engagieren.

 

Ich komme damit zum Schluss: Schweiz - und dazu gehört auch Schaffhausen - bedeuten für mich Vielfalt, Eigenverantwortung, Solidarität und gegenseitigen Respekt - und über allem stehen die Demokratie und der Rechtsstaat. Auf diese Werte und Stärken müssen wir und wollen wir uns auch in Zukunft abstützen. Damit die Demokratie in Zukunft ein Erfolgsmodell bleibt, braucht es gegenseitig Grosszügigkeit statt Kleinlichkeit, und ebenso braucht es Gemeinsinn statt Eigensinn. Auch Wirtschaft und Politik bedingen sich im Übrigen gegenseitig. Wer bisher geglaubt hat, die Schweiz allein nach ökonomischen Regeln auf dem Erfolgspfad halten zu können, muss umdenken. Wer andererseits meint die Wirtschaft jetzt erst recht in politische Fesseln legen zu können, irrt ebenfalls. Eine wirtschaftliche und eine politische Parallelwelt kann sich die Schweiz nicht leisten, nur miteinander kann die Schweiz die Stärke erhalten, damit ihre Unabhängigkeit nicht gefährdet wird.

 

Für Ihre Unterstützung danke ich Ihnen. Ich wünsche Ihnen nun noch einen ganz tollen Nationalfeiertag - für die Schweiz, für den Kanton Schaffhausen, für Guntmadingen und für alle weiteren Schaffhauser Gemeinden, und ich freue mich bereits jetzt, dass wir uns spätestens im nächsten Jahr anlässlich des 900-Jahr-Jubiläums der Gemeinde Guntmadingen wieder begegnen werden. Alles Gute und Dankeschön!

Ein Abstimmungswochende liegt hinter uns. Es hat auf eidgenössischer Ebene und in der Stadt Schaffhausen im Vorfeld zu hitzigen Auseinandersetzungen geführt. „Rentenklau“ und „Bürokratie“ waren die Schlagworte, welche gegen die Vorlagen ins Feld geführt wurden. Ohne mich inhaltlich dazu näher zu äussern, so ist mir wieder einmal aufgefallen, dass in der politischen Auseinandersetzung am Schluss zunehmend derjenige die Nase vorne hat, der sein Anliegen in eine einfach(st)e Botschaft verpacken kann. Im „Krieg“ der Meinungen ist ja – wie Franz Josef Strauss sinngemäss feststellte – die Lufthoheit über den Stammtischen ausschlaggebend. Einen entscheidenden Vorteil hat dabei, wer einen „knackigen“, eingängigen Begriff ins Feld führen kann. Aktuelle Beispiele gefällig: „Abzockerei“, „Datenklau“; - oder mögen Sie sich noch an die „sechs Ostereier“ erinnern, mit denen im Kanton Schaffhausen ein Vernehmlassungsvorschlag, welcher den Zusammenschluss der rund 30 Schaffhauser Gemeinden zu 6 grösseren  Gemeinden vorsah, elegant in der Schublade versenkte.

Je einfacher die Botschaft, desto radikaler kommt sie daher. Radikaler Widerspruch bringt aber mehr Medienresonanz als das oft trockene Geschäft des Kompromisses. Als Vertreter einer lösungsorientierten bürgerlichen Partei erfüllt mich deshalb diese Entwicklung mit einer gewissen Sorge. Zwar gehöre auch ich zu den Befürwortern knapper, klarer Botschaften, und bemühe mich selbst darum, wenn auch nicht immer mit demselben Erfolg. Aber ist knapp auch immer klar – vor allem in der heutigen Welt, die immer komplexer wird und in der ein reines schwarz-weiss-Denken uns nicht weiterbringt  Deshalb mein Fazit: Die Botschaft soll klar sein und möglichst kurz, aber immer das Augenmass beherzigen.

 

(Es gilt das gesprochene Wort)

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner von Oberhallau

Geschätzte Damen und Herren

 

 

Ich habe mich sehr gefreut, als ich die Einladung zur 1. August-Ansprache in Oberhallau erhalten habe. Die beiden letzten Jahre war ich im südlichen Kantonsteil und im Reiat. Darum bin ich dieses Jahr gerne in den Klettgau gekommen, natürlich auch um den Kontakt mit Ihnen vor Ort zu pflegen. Oberhallau hat mich auch persönlich sehr angesprochen, sei es durch den früheren Gemeindepräsidenten Hans Tanner-Baumann, dessen lösungsorientierte, solide Art während seiner Amtszeit ich schätzen gelernt habe, sei es aber auch durch den derzeitigen Gemeindepräsidenten Reto Wellinger, mit dem ich mich schon allein, aber nicht nur wegen unseres gleichen Vornamens verbunden fühle.

 

Natürlich habe ich mich gefragt, was für Wurzeln Oberhallau hat. Dabei gibt es bekanntlich Überschneidungen mit Ihrer Nachbargemeinde Hallau. Früher waren diese beiden Gemeinden verbunden, und doch haben sich die beiden Dorfteile vor allem im Spätmittelalter unterschiedlich entwickelt. Hallau - damals Unterhallau genannt - wuchs schneller und war - positiv formuliert - selbstbewusst. Diese unterschiedliche Entwicklung zeigt sich im Übrigen auch an den beiden Dorfbildern. Hallau ist ein grosses Dorf mit stattlichen Häusern, während Oberhallau den Charme eines eigentlichen Bauerndorfes hat. In den Bauernunruhen von 1525 spielte Hallau eine viel grössere Rolle. Darin mag auch ein Grund liegen, weshalb Oberhallau um die Loslösung von Hallau nachsuchte. Als Gründe wurden Auseinandersetzungen und Streitigkeiten um Nutzungsrechte an Höfen, Weilern, Reben und Mühlen sowie am Gemeindehaus angegeben. Die Forderung von Oberhallau nach Selbstständigkeit zeigt aber auch, dass sich hier langsam ein eigenes Zusammengehörigkeitsgefühl gebildet hatte. 1526 war es so weit; Oberhallau wurde selbstständig. Die weitere Entwicklung zeigt immer wieder die Bescheidenheit von Oberhallau. Es wurden aber auch zukunftsweisende Ideen geboren. So stammte beispielsweise der Erfinder des Ochsner-Kübels, Jakob Ochsner, Ende des 20. Jahrhunderts aus Oberhallau, wo sein Vater eine Wagnerei betrieb. In Zürich erfand er das System des Ochsner-Kübels, das während Jahrzehnten als Patent Ochsner die Abfallbeseitigung in der Schweiz massgeblich prägte.

 

Warum erzähle ich Ihnen dies alles: Die Geschichte zeigt uns, dass wir miteinander und nicht gegeneinander stark sind, und dass wir nur dann unsere Ziele erreichen, wenn wir am gleichen Strick ziehen, und dies in dieselbe Richtung. Für mich bedeutet das: Interne Querelen sind Gift für jede Gemeinschaft. Wir müssen Grenzen überwinden und aufeinander zugehen. Nur dann gelangen wir ans Ziel.

 

Wir feiern heute unseren Nationalfeiertag. Schweiz bedeutet für mich Vielfalt, Eigenverantwortung, Solidarität und gegenseitigen Respekt - und über allem stehen die Demokratie und der Rechtsstaat. Auf diese Werte und Stärken müssen und wollen wir uns auch in Zukunft abstützen. Damit die Demokratie in Zukunft ein Erfolgsmodell bleibt, braucht es gegenseitig eine gewisse Grosszügigkeit statt Kleinlichkeit, und ebenso braucht es Gemeinsinn statt Eigensinn. Das gilt gleichermassen auf der Ebene des Bundes, des Kantons und der Gemeinden. Demokratie braucht aber ebenso ein aktives Mitwirken der Bevölkerung, also von uns allen, sei es durch die Übernahme eines Amtes oder auch nur durch die Teilnahme an der Gemeindeversammlung. Es darf doch nicht sein, dass nur ein paar wenige entscheiden, was in einem Dorf geschieht. Auf diese Weise wird die Urform unserer Demokratie ad absurdum geführt. Demokratie findet nicht passiv statt, sondern nur dann, wenn wir uns aktiv für die Öffentlichkeit engagieren.

 

Ãœberall in der Schweiz finden heute dezentrale Feiern statt; sie zeigen unsere Vielfalt. Es gibt nicht nur eine Schweiz. Die Feiern sind Ausdruck unseres Selbstverständnisses. Das ist Föderalismus, wie er leibt und lebt. Damit verbunden ist ein mannigfaches Brauchtum. Dazu gehören Veranstaltungen in den Gemeinden mit Ansprachen, Vorlesen des Bundesbriefes, Feuerwerk und Höhenfeuer, Lampionumzüge, Beflaggung, “Bundeszmorge” sowie Tanz und Musik im Freien, aber auch das Abzeichen der Bundesfeierspende. Der 1. August zeigt, dass nicht im Grossen, sondern im Kleinen Heimatgefühle wach werden. Wir müssen in der Tat den Gemeinden Sorge tragen, denn innerhalb dieser Gemeinschaft wird der Funke gezündet, der zur Weiterentwicklung der Gesellschaft nötig ist. Aufgabe von uns allen muss es sein, dafür zu sorgen, dass die Gemeinden ihre Vitalität auch in Zukunft erhalten.

 

Starke Gemeinden brauchen aber auch einen starken Kanton, damit er sich im Wettbewerb mit all den andern Regionen national und international behaupten kann. Ich bin überzeugt, dass Schaffhausen aufgrund seiner Grösse bzw. Kleinheit und aufgrund seiner Lage nahe der Grenze und nahe des Wirtschaftsraums Zürich Chancen und Trümpfe besitzt, und zwar sowohl für seine städtischen wie auch für seine ländlichen Gebiete. Denn die knappen Finanzen verlangen nach mehr Effizienz und klareren, unkomplizierten Strukturen. Dafür sind kleinere Einheiten weit besser geeignet als unüberschaubare Gebilde. Und für uns als Kanton Schaffhausen ist es einfacher, für gute Verkehrsanbindungen auch in den ländlichen Gebieten zu sorgen, wie in grossen Regionen, wo in den entlegenen Talschaften vernünftige Verkehrsanbindungen nicht mehr möglich und schon gar nicht finanzierbar sind. Ich bin deshalb froh, dass die Gemeinden Neunkirch und Wilchingen Ja gesagt haben zur Einführung des Halbstundentakts im Klettgau, und ich bin zuversichtlich, dass auch auf kantonaler Ebene die Abstimmungshürde genommen wird. Wir haben nun die einmalige Chance, die Weichen für eine positive Entwicklung des Klettgaus richtig zu stellen. Denn gute Verkehrsanbindungen sind für ein nachhaltiges, qualitatives Wachstum unerlässlich. Und nur ein gewisses Wachstum kann den Wohlstand mittel- und längerfristig gewährleisten.

 

Noch vor einem Jahr stand der 1. August im Zeichen einer guten Wirtschaftslage. In der Zwischenzeit sind dunkle Wolken am Himmel aufgezogen. Die Finanzmarktkrise hat sich zu einer eigentlichen Wirtschafts- und Vertrauenskrise ausgeweitet. Vor diesem Hintergrund gerät auch der Staatshaushalt von Bund, Kanton und Gemeinden unter Druck. Diese Entwicklung kam zwar überraschend. Dabei hätte uns gerade die Vergangenheit zeigen sollen, dass es nicht immer so weitergehen kann. Jeder Segler weiss, dass ein guter Wind mit einer Flaute endet - und jedem Segelflieger ist es hoch am Himmel klar, dass die Thermik einmal aufhört. Für solche Situationen müssen wir gewappnet sein und deshalb vorausschauend handeln. Denn wie sagte schon Wilhelm Tell: “Der kluge Mann baut vor.”

 

Das Erdbeben der Finanz- und Wirtschaftskrise hat der Schweiz aber auch gezeigt, wie eng sie mit all den Märkten international verflochten ist. Eine schon fast unheilige Allianz der Mächtigen hat bekanntlich Kleinstaaten, die im Bankenwesen über eine hohe Anziehungskraft verfügen, in den Würgegriff genommen. Es steht viel auf dem Spiel. Für den Finanzplatz Schweiz geht es darum, den Frontalangriff abzuwehren. Und die politische Schweiz ist gefordert, in den laufenden Verhandlungen insbesondere mit den USA fundamentale rechtsstaatliche Prinzipien hochzuhalten. Diese Auseinandersetzung ruft uns in Erinnerung, wie sehr sich Wirtschaft und Politik gegenseitig bedingen. Wer bisher geglaubt hat, die Schweiz allein nach ökonomischen Regeln auf dem Erfolgspfad halten zu können, muss umdenken. Wer andererseits meint, die Wirtschaft jetzt erst recht in politische Fesseln legen zu können, irrt ebenfalls. Eine wirtschaftliche und eine politische Parallelwelt kann sich die Schweiz nicht leisten. Nur miteinander kann die Schweiz die Stärke erhalten, damit ihre Souveränität nicht gefährdet wird.

 

Ich komme damit zum Schluss: Es muss uns allen ein Anliegen sein, die Gemeinschaft zu pflegen - auf der Ebene des Kantons und der Gemeinden. Lokale Antipathien müssen überwunden werden. Es macht dabei keinen Sinn, in den Rückspiegel zu schauen, sondern wir müssen den Blick nach vorne richten. Im Dialog sind gemeinsame Lösungen zu erarbeiten und zu realisieren. Helfen Sie mit und engagieren Sie sich! Dafür danke ich Ihnen.

 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen nun noch einen ganz tollen Nationalfeiertag - für die Schweiz, für den Kanton Schaffhausen und für Oberhallau und alle weiteren Schaffhauser Gemeinden.